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Ich trete für Soziale und Sozialgerichtliche Gerechtigkeit ein

Jeder Arbeitnehmer und teilweise auch Arbeitgeber ist über die gesetzliche Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) gegen Arbeits- und Wegeunfall und Berufserkrankungen.
Sollten Sie tatsächlich einen Arbeits- oder Wegeunfall erleiden bzw an einer Berufskrankheit  erkranken,  müssen die gesetzl. UV-Träger gemäß SGB VII von sich aus den Vorgang im Rahmen der Amtermittlungspflicht überprüfen.
Allerdings zeigen die eigenen Erfahrungen mit der BG (ETEM), dass hierbei sehr oft nicht die Gesundheit des verunfallten oder berufserkrankten Menschen im Mittelpunkt der
Interessen steht, sondern wenn irgendwie möglich die Ablehnung von Leistungen im Vordergrund stehen.
Gerade dann, wenn es Langzeiterkrankungen und somit um eventuelle Rentenleistungen geht, sind die gesetzlichen UV-Träger und deren Mitarbeiter sehr erfinderisch und das
mit ihren "beratenden Ärzten" die zwar oft eigenständige Arztpraxen betreiben, aber durch jahrzehnte lange Verträge mit den UV-Träger verbunden sind.
(Vermerk: BG Mitarbeiter extern )
Bei Gutachten zur Ermittlung ist es jedem Versicherten gestatten einen eigenen Gutachter vorzuschlagen. (§ 200 Abs. 2 SGB VII)
Gutachten in Verfahren ohne eine schriftliche Benachrichtigung des UV-Trägers oder ohne den Hinweis des Auswahlrechtes können aus der Akte gelöscht werden.
Dazu kann man sich an die Datenschutzbeauftrage des Bundes: Husarenstraße 30, 53117 Bonn (http://www.bfdi.bund.de) wenden.

In sozialgerichtsverfahren (SG und LSG, BSG) benötigt man nur  beim Bundessozialgericht einen Anwalt. Die Sozialgerichtsverfahren sind in der Regel Kostenfrei, ausser RA.

Wie durch eine Anfrage der Linken bei der Bundesregierung zum Thema Anerkennung in gerichtlichen Verfahren bei Berunfskrankheitverfahren (Drucksache 18/13543) ergeben hat, wurden in den letzten Jahren im Durchschnitt 8 - 13 % zu Gunsten der Beruferkrankten entschieden, also 87 - 93 % für die gesetzlichen UV-Träger. -
Anfrage Regierung
Ähnliche Werte dürften auch bei Wege- oder Arbeitsunfällen in sozialgerichtlichen Verfahren zum Tragen kommen, somit werden die eingentlich durch die gesetzlichen UV - Träger zu leistenden Behandlungen oder Rentenzahlungen auf die Allgemeinheit - Rentenversicherung, gesetzl. und private Krankenkasse- abgewälzt. Alles unter Duldung der Bundesregierung mit Hilfe der Richterinnen und Richter - die zwar im Rahmen Ihrer Tätigkeit im Namen des Volkes urteilen, jedoch kann das Volk deren Urteile schon seit geraumer Zeit nicht mehr nachvollziehen, weil es jedlicher Logig entbehrt. Ähnliche Werte dürften auch bei Wege- oder Arbeitsunfällen in sozialgerichtlichen Verfahren zum Tragen kommen, somit werden die eingentlich durch die gesetzlichen
UV - Träger zu leistenden Behandlungen oder Rentenzahlungen auf die Allgemeinheit - Rentenversicherung, gesetzl. und private Krankenkasse- abgewälzt.
Alles unter Duldung der Bundesregierung mit Hilfe der Richterinnen und Richter - die zwar im Rahmen Ihrer Tätigkeit im Namen des Volkes urteilen, jedoch kann das Volk deren
Urteile schon seit geraumer Zeit nicht mehr nachvollziehen, weil es jedlicher Logig entbehrt.
Frei und Unparteiische Gutachten findet man nur noch selten, aber es gibt sie noch.

Realität: 
Es wurde das erste Urteil zu meinen Gunsten durch die Richterin Pröller per Gerichtsbescheid entschieden.
Es gibt noch 1 Urteil für mich, allerdings 3 gegen mich.
Dann gibt es noch 2 Vergleiche - das war es, in all den Jahren!

Was denken Richter und Richterinnen wie z.b. Frau B Pröller vom Sozialgericht Augsburg, wenn sie Urteile zu Ungunsten von Verunfallten oder 
Berufskranken Menschen die bei einer Berufsgenossenschaft versucht sind?

So hat die Richterin zuerst ein GA bei einer in der DGUV Liste eingetragenen Sachverständigen nach §106 SGG vorgeschlagen.
Da ich diese Frau wegen der Nähe zur gesetzlichen UV abgelehnt hatte, brauchte Frau Pröller plötzlich keine Aufklärung des Sachverhaltes mehr!

Hallo Frau Richterin B. Pröller vom SG Augsburg -Vorsitzende des 18 Senates- verarschen kann ich mich auch selber, dazu brauche ich keine 
schwarze Robbe und muss mich auch nicht hinter einem Richterpult verstecken!
Ich wünsche Ihnen angesichts dessen was sie an Urteilsbegründung geschrieben haben, lang andauernde Tinnitus Beschwerden und chronische Schmerzen, so dass Sie jeden Tag an ihr geschmackloses Urteil denken werden.

Ein Rechtsanwalt der alten Garde und ein alt gedienter Politiker sagten mal:
Würden die Sozialgerichte mehr Urteile gegen die gesetzlichen UV-Träger aussprechen, würden die notwendigen Klagen deutlich zurück gehen.

Wer Respekt in der Richterschaft erhalten möchte, sollte auch Respekt gegenüber den verunfallten und berufserkrankten Bürger zeigen.

Respekt beginnt damit, dass Richterinnen und Richter das Verfahren so gestalten, dass keine Benachteiligung der klagenden Partei erfolgt.
Hierzu ist von den Richter/innen die gesetzlich festgeschriebene Amtsermittlungspflicht im vollem Umfang auszuschöpfen.
Hierbei genügt es bei weitem nicht, ein X-beliebiges Gutachten anzuordnen, sondern es sollten schon die Fachgebiete bei denen die medizinischen Probleme vorhanden sind, zu ergründen.
Es gibt sehr viele "neutrale" Gutachter, die wirklich den Betroffenen in den Mittelpunkt ihrer Untersuchung stellen und eben nicht ein gewünschtes Ergebnis präsentieren.
Es zeigt sich aktuell wieder, da wird ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass keinesfalls geeignet ist die "Wahrheit" ans Tageslicht zu bringen, im GA-Auftrag ist dann quasi schon beschrieben, wie es ausfallen soll.
Einschaltung eines vertraglich an die BG ETEM gebundenen Gutachter finde ich äusserst Geschmacklos. Was denkt man sich bei der zuständigen Kammer und der Richterin?.

Unparteiische Gutachter sind in der Regel keine Ärzte die im DGUV Verzeichnis stehen. (die haben oft auch einen Beratervertrag)

Respektlos handeln Richter/innen die aus Sicht der Klagepartei keine Bock und Lust haben, ehrlich und Fair zu ermitteln.
Diesen Amtspersonen werde ich an sofort auch respektlos begegnen, egal ob hier auf der Webseite, auf der Straße oder im Gerichtssaal!

Dazu zähle ich auch Frau Richterin B. Pröller vom Sozialgericht Augsburg Vorsitzende des 18 Senates.

In einem Altverfahren hatte der Gutachter nur durch 2 Gutachten die Befragung der SG Richterin Reif (SG A) beantworten können.
Er beschrieb im ersten Gutachten: die Akten wirken wie "Lose" Blattsammlung, sind unvolständig und manipulierbar!
Die Richterin Reif und die beiden Ehrenrichter ignorierten den Hinweis, was die Augsburger Staatsanwaltschaft zunächst als "Rechtsbeugung" einstufte, bevor man 2 Tage
später die Anzeige einstellte.
Frage an die Staatsanwaltschft: 
1) ist Rechtsverstoß dann nur strafbar, wenn diese ein "Normal" Bürger betreibt?
2) Gelten für Richterinnen und Richter die dt. Gesetzgebung das Grundgesetz nicht?

Dann gibt es noch ein LSG Verfahren - die Fortsetzung des eben geschilderten BG-Verfahren- dort ist der 3`te Senat mit den Richtern Hofmeister, Dr. Kainz und der Berichterstatterin Fr. Lilienfeld zuständig.
Die Berichterstatterin hat den bereits in anderen SG und LSG (auch 3`ter Senat) als Befangen erklärten Dr. med. U. Gxxtzmxxxr (Inning a Ammersee) als Gutachter berufen.
Mein Befangenheitsantrag gegen den Arzt wurde entschieden und bereits veröffentlicht - nicht Befangen .

Die Staatsanwaltschaft München I sieht keinen Handlungsbedarf und auch die Generalstaatsanwaltschaft München.
Oberstaatsanwalt als Hauptgruppenleiter Ken Heidenreich musste den Beschluss fassen. Normal befasst er sich mit Kapitalverbrechen Verfahren!
Wie sagte ein Jurist vor kurzem: Der Staat schützt seine Staatsdiener - eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!

Stellungnahme LSG Richter Dr. Kainz
Einstellung Strafanzeige
Freibrief für Staatsdiener
MR Preuß - Alles in Ordnung

verantwortungslose Hosenscheißer
Meine Vermutung:
der Engel Aloisius sitzt gerade noch im Hofbräuhaus und bestellt eine Maß - Oktoberfestbier.
Dadurch bekommen die bayrischen Staatsdiener (Staatsanwalt, Generalstaatsanwalt, Bedienstete der Sozial- und Justizministerien die notwendigen göttlichen Ratschlüsse nicht mitgeteilt. 
Da kann auch die Aussage des Michael Scheyer nicht hinweg täuschen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Münchner_im_Himmel

Befangenheitsantrag gegen den 3`ten Senat des LSG mit der Berichterstatterin Frau Lilienfeld, den Richtern Hofmeister und den verlogenen Dr. Kainz mit Bescheid vom 6.August ohne mündliche Verhandlung abgelehnt. Bemerkenswert ist die Aussage auf der letzten Seite: Dr. Kainz ist nicht bekannt, dass der Gutachter Dr. med. Uwe Glatzmaier bereits befangen erklärt wurde.
Pfui Teufel

Dr. Kainz, so erklärte es mir ein OSTAW hatte womöglich just zu dem Zeitpunkt der Niederschrift, einen "Geistigen Blackout" und kann daher nicht zur Rechenschaft gezogen werden - aha - man sollte den RiLSG doch zum Amtsarzt schicken, um Spätfolgen zu vermeiden!
Beschluss L 3 SF 229/18 AB
AnhörungsrügeL 3 SF 175/18 AB
Der Beschluss zur Anhörungsrüge kam pünktlich zur Wiesenbeginn - Prost auf die verantwortungslosen Hosenscheißer beim LSG München.
Was für mich als Staatsbürger besonders dreist erscheint, dass der zuvor angezeigte RiLSG Kainz bei der Urteilsfindung mitwirken konnte.
Damit darf nun der 3`te Senat mit dem verlogenen Richter Dr. Kainz weiter mein Klage behandeln.

Der Wahnsinn beim bay. LSG München geht weiter.
Lug und Betrug unter dem Deckmantel der Sozialen Gerechtigkeit und dem SGG
Beschluss L 3 SF 34/19 AB

Das neuerste Kapitel in Sachen GA U. Glatzmaier ist aufgeschlagen.
Die Richterin Lilienfeld hat mit Beschluss von 2.April 2019 den Befangenheitsantrag abgelehnt.
Damit steht bereits jetzt fest, wie das Gutachten ausfallen wird, denn von Dr. U Glatzmaier gibt es kein einiges medizinisches Gutachten, dass für einen verunfallten oder berufserkrankten Menschen ausgefallen ist.
Die bayrisch soziale Gerichtsbarkeit kann man getrost im Kamin verheizen, es wird mit Lug und Betrug durch die Richterschaft gearbeitet
Pfui Teufel Bagage
Zurückweisung Befangenheit

Aus dem Sachverständigen Dr. Glatzmaier wurde in Einstellverfahren der Sachverständige Dr. A (wie Arsch..ch)

Mit der Causa Dr. med Uwe Glatzmaier schreibt das Bayrische LSG München eine bemerkenswerte Geschichte:
Ein bereits gerichtlich für Befangen erklärter medizinischer Gutachter darf uneingeschränkt weiter machen, man möchte fast denken
die Richter beim LSG haben Angst diesen Gutachter selbst Befangen zu erklären. Sind sie Abhängig???
Der ehemaligen Berichterstatterin Frau T. Lilienfeld unterstelle ich ein "besonderes" Verhältnis zum benannten Gutachter.
Jetzt wo man keinen Ausweg aus der verfahrenen Situation gefunden hat, wurde sie weg versetzt (SG München)!
Der Antrag aufzuzeigen wieviele Gutachten Dr. U Glatzmaier in den letzten 5 Jahren für das LSG getätigt hat und
wieviele davon zu Gunsten der Kläger/innen ausgegangen sind, wird vom LSG nicht beantwortet
Wie beschrieb der Rechtsanwalt Dr. Lanz bereits 1998 in seiner Veröffentlichung:
Gerichte haben auch mehrmals entschieden, daß bei Gutachtern, die laufend für eine der Parteien Privatgutachten erstellen, keine Besorgnis der Befangenheit besteht, solange sie auch ohne diese Einnahmen ihren Lebensunterhalt bestreiten können. In die gleiche Richtung geht die Ansicht, die beratenden Ärzte der Berufsgenossenschaften seien in deren- Prozessen nicht befangen.
Sonderdruck

Damals wie Heute - die Richterinnen und Richter hier explizit des Landessozialgerichtes München - gilt aber auch für das Sozialgericht Augsburg und München, bestellen medizinische Gutachter, der sehr wohl in Abhängigkeit stehen, sei es bei Gerichten, Versicherungen und gesetzlichen Unfallversicherungsträger (BG)
Der Freistaat Bayern verkommt durch in meinen Augen "korrupte" Richterschaft in den Sozialgerichten zum Bananen-Freistaat.
Die bayrische Staatsregierung nimmt gezielt Einfluss auf Staatsanwaltschaften und Gerichte.
Mafiöse Strukturen - Tendenzen - ähnlich wie vor Jahren bei Gustl Mollarth

Das neuerste aus dem SG München - Zitat eines Klägers gegen eine BG:
kurze Rückmeldung wie die Gerichtsverhandlung hinausgegangen ist, habe natürlich verloren aber wie dreist der Richter ist hat mich selbst erschrocken!!
Als ich die Vorwürfe der Befangenheit gegen Dr. Glatzmaier vorgebracht habe hat er sofort einen roten Kopf bekommen und wurde direkt laut, was mir einfällt solche belanglosen Vorwürfe zu erbeben und wo ich diese nicht öffentlichen Aktenzeichen herhabe,
Er genieße das volle Vertrauen des Gerichtes da er dies schon jahrelang macht und der beste Gutachter ist.
Im Abschlussplädoyer sagte der Richter Brey vom 33 Senat dreist Zitat: Selbst wenn sie ein positives Gutachten gehabt hätten hätte mich das überhaupt nicht Interessiert.
Aha - selbst ein positives med. Gutachten hätte ihn nicht interessiert, klar vielleicht bekommt er ja dadurch ein Job bei der Beklagten BG oder gar etwas anderes?

Hier noch die Meinung des Ministerialrat Michael Scheyer vom bayrischen Ministerium Arbeit und Soziales Antwort
Mediensprecher Richter (SG München) Knipping schrieb:
Geradezu selbstverständlich werden die meisten Richter einen Gutachter nicht mehr beauftragen, gegen den sich Befangenheitsrügen oder sonstige Vorwürfe häufen.
(Wenn's der Wahrheit entsprechen würde, könnte man hier viele Worte streichen!)
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Deutsche Handwerkszeitung Ausgabe 31.01.2020 von Barbara Oberst
Zu Alt für einen Arbeitsunfall ?
Werner Ernst hat Schmerzen und leidet unter chronischem Tinnitus - Immer.
Der Elektromeister aus Mering bei Augsburg muss deswegen regelmäßig zum Schmerzarzt und Physiotherapeuten, außerdem nimmt er Schmerzmittel.
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Berichterstattung des BR zum Thema Gesetzesänderung Berufserkrankung Berufserkrankung auf dem Prüfstand
(http://www.br.de/)
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Die Petition zu § 200 Abs. 2 SGB VII liegt sowohl den Parteien, als auch der Bundesregierung vor. (Drucksache 18/12958 vom 28.06.2017)
Hier geht es um die eindeutige Definierung im Gesetzestextes zur Gutachterauswahl. Gutachter in einem Verfahren mit der gestzlichen UV-Träger können keinefalls
Beratende Ärzte sein.
Durch Lobbyarbeit der gesetzlichen UV-Träger (DGUV) und Mitarbeiter des BM Arbeit und Soziales wird die Gesetzesänderung blockiert (kein Handlungsbdarf) Dabei beschreibt
die dt. Datenschutzbeauftrage in ihren jährlichen Berichten an die Bundesregierung den Missstad schon seit Jahren, ohne das die Politik etwas dagen tut.
Klar nicht die verunfallten oder beruferkrankten Bürger, sondern die Berufsgenossenschaften müssen geschützt werden.
Petition
BMAS Göke
Datenschutzbeauftragte
Minister Heil
Pet-Ausschuss
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Wieviele Veröffentlichungen bedarf es noch um zu begreifen, dass UV-Träger / Gutachter und Sozialgerichte zusammen arbeiten?
Anstageslicht gebracht
Bollwerk
Das Kartell

ZDF Zoom
Krank und keiner zahlt

Überall auf verschiedenen Plattformen findet man Menschen, die der Justiz (Sozialgerichte) in Deutschland absagen.
Bremen - Am demokratischen Abgrund (http://www.unfallmann.de/)
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Für verunfallte und berufserkrankte Menschen ist der Verein  Unfall-Opfer-Bayern  e.V.  in Vertretung von Frau  Franz http://www.unfall-opfer-bayern.de  eine Ansprechpartnerin.
Der Verein wurde gegründet um der genannten Menschengruppe zu helfen, denn wichtige und wertvolle Informationen bekommt man weder von den Versicherungen, noch
von den gesetzlichen UV-Träger (Berufsgenossenschaften). Der Verein betreibt "KEINE" Rechtsberatung.
Der aktuelle Flyer ist in vielen bayrischen Orten ausgelegt
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Erstklassige Informationen zum Thema "Berufskrankheit"  werden durch Dr. MedDir Franz Müsch  aufgeführt.
Einer der führenden Mitstreiter zur Aufklärung Berufskrankheit
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Nützliche Informationen zu SGB VII gibt es bei RA R. Holtstraeter Rechtsanwalt
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Die Nennung der Namen und Originalabbildungen der Vorlagen wurden mit dem Datenschutzbeauftragten abgestimmt.
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